Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-16)

Befindet sich die Welt wieder an der Schwelle eines neuen Kalten Kriegs?

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-16)

Eine Bewertung von Dr. Cemil Doğaç Ipek, Lehrkraft an der Atatürk Universität.

In den internationalen Beziehungen wird eine intensive Phase erlebt, in der die Zeit sehr schnell vergeht. In der heutigen Folge wollen den internationalen Wandel sowie dessen Auswirkungen auf die Syrien-Krise und die Türkei näher betrachten.Es wird immer schwieriger, über die Welt als ein Ganzes zu sprechen. Die Bemühungen zur Bildung von globalen Rahmen gerieten in scheitern.

Protektionismus befindet sich im Aufstieg. Bei der letzten Runde der Verhandlungen über globalen Handel konnte kein positives Ergebnis erzielt werden. Es sind sehr geringe Regeln vorhanden, die die Nutzung des Cyber-Bereichs kontrollieren. Wir werden Zeuge von regionalen Ordnungen oder Regellosigkeiten. Der Nahe Osten und die Ereignisse in Syrien stellen die besten Beispiele dafür dar. Vor kurzer Zeit haben 20 Staaten, denen voran Großbritannien und die USA, russische Diplomaten ausgewiesen. Im Rahmen des Gegenseitigkeitsprinzips hat Russland 60 ausländische Diplomaten ausgewiesen.

Im Vorfeld dieser Entwicklungen hat das syrische Assad-Regime erneut chemische Waffen eingesetzt. Ein Jahr vorher hatte die Trump-Administration wieder aus gleichen Gründen, Stützpunkte des Assad-Regimes mit 59 Tomahawk Raketen angegriffen. Nach einem Jahr wieder dasselbe Szenario. Die von den USA angeführte internationale Koalition leitete einen Luftschlag gegen das Assad-Regime ein. Nun sind die Augen wieder auf Syrien gerichtet. Nun wird die Frage gestellt, ob sich die Welt wieder an der Schwelle eines neuen Kalten Kriegs befindet?

Die gegenwärtige Welt ist völlig anders als der Zeitraum zwischen 1939 und 1991, wo eine ideologische Polarisierung herrschte. Sie ähneln eher den Jahrzehnten im Vorfeld des Ersten Weltkriegs. In einer Zeit, in der heutzutage die globalen und regionalen Mächte Höhen und Tiefen erleben, werden wir Zeuge von verschiedenen Machtkämpfen. Wenn wir die gegenwärtige Welt betrachten, fällt kein großer ideologischer Kampf auf, wie es zwischen 1945 und 1989 der Fall gewesen war. Es existiert auch kein neuer eiserner Vorhang. Außerdem sind neben den USA, weitere Länder vorhanden, die den Einfluss der USA als Großmacht verringern wollen.

Es herrscht unter Experten, die sich mit diesem Thema befassen, Meinungsunterschiede. Einige Experten neigen dazu, die Nostalgie des Kalten Krieges wiederzubeleben, um die Lage besser darstellen zu können. Aber das ist kein guter Vergleich. Die gegenwärtige Lage ähnelt mehr der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Diese Periode war eine Zeit der Konkurrenz zwischen neu aufgetretenen Großmächten. Es war eine Zeit, in der die zwischenstaatlichen Beziehungen nicht auf ideologisches Recht, sondern auf nationale Interessen beruhten. Deshalb kann gesagt werden, dass wir uns an der Schwelle des zweiten Kalten Kriegs befinden.

Heutzutage wird im Nahen Osten die US-Außenpolitik nicht gemäß ideologischen Präferenzen, sondern gemäß der Kräfte-Politik gestaltet. Zum Beispiel ist Saudi Arabien nicht demokratisch und ist für den Westen ein radikales Land, das über Erdöl verfügt und wegen der Schirmherrschaft der USA sein Erdöl nur mit US-Dollar verkauft. Auf der anderen Seite wird Ägypten mit einer militärischen Diktatur verwaltet. Weil es den Interessen der USA entspricht und keine Bedrohung für Israel darstellt, wird es von Washington unterstützt.

Der Iran hat mit der Begründung, die Terrormiliz DEASH zu bekämpfen, seine Kontrolle im Irak institutionalisiert und die syrischen Territorien mit Stützpunkten iranischer Bodentruppen bereichert sowie die Assad-Verwaltung zu iranischen Stellvertreter-Kräften verwandelt. Das ist natürlich für die USA eine schlechte Entwicklung. Die USA, die den Iran als größten Unterstützer des Terrors betrachten, wollen natürlich nicht, dass der Iran das Mittelmeer erreicht. Alles deutet darauf hin, dass die USA mit Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen werden. Daher befindet sich Washington an der Schwelle einer offenen Feindschaft mit dem Iran.

Das was die USA derzeit in Nahost brauchen, ist Stabilität und ein ausgeglichenes Kräfte-Verhältnis. Die Türkei, die in der Außenpolitik immer unabhängiger von den USA wird, entwickelt sich zu einer potentiellen regionalen Macht. Aus diesem Grund wollen die USA, die Türkei ausbalancieren. Die USA sollten sich dabei auch Gedanken darüber machen, dass eine Einschränkung der Türkei und des Iran, beide Länder näher an Russland bringen wird. Ein Ausstieg aus dem Atomabkommen und der Versuch über die Verabschiedung von neuen Sanktionen gegen den Iran bedeutet die Überzeugung  der Europäischen Union über den Stopp des Erdölimports aus dem Iran, was aber die EU noch mehr abhängig an Russland machen wird.

Auf der anderen Seite ist Syrien gegenwärtig in der Lage, regionale und sogar globale Krisen auszulösen. Im syrischen Luftraum kann es jeden Augenblick bewusst oder unbewusst zu unkontrollierbaren Kämpfen kommen. Dabei sollte unterstrichen werden,  dass der wichtigste Kampf wegen der Terrororganisation PKK/YPG ausbrechen kann, ob sie nun vernichtet wird oder nicht. Denn der Zustand von PKK/YPG hängt nicht nur mit der Kraft und Existenz dieser Terrororganisation in Syrien, sondern mit der Verringerung der Aktivitäten  westlicher Staaten in Syrien ab.

Je mehr die Zusammenarbeit zwischen der Türkei, Russland und dem Iran in Syrien ausgebaut wird, desto mehr werden Staaten wie die USA, Frankreich und Großbritannien ihren Einfluss auf den von der Terrororganisation PKK/YPG kontrollierten Gebieten ausweiten. Die Türkei, Russland und der Iran haben sich bei dem Dreiergipfel in Ankara für die Wahrung der territorialen Integrität von Syrien ausgesprochen. Dies ist eine offene Botschaft an die USA über ihre Beziehung mit der Terrororganisation PKK/YPG sowie deren Existenz im Osten des Euphrats. Diese Frage stellt eine strategische Bedrohung für die Sicherheit der Türkei dar.

Der Iran geht davon aus, dass die USA diese Territorien als Stützpunkt für ihre Aktivitäten gegen den Iran benutzen wird. Russland ist fest davon überzeugt, dass langfristig die USA diese Region für ihre eigenen Ziele verwenden werden. Daher wird im bevorstehenden Prozess der Druck auf Manbidsch und den Osten des Euphrats ansteigen. Aus diesem Grund ist die Manbidsch-Angelegenheit ein Thema, das vom Ergebnis des Dreiergipfels am meisten beeinflusst wurde. Die Türkei wird möglicherweise zuerst Tal Rifat unter Kontrolle nehmen, anschließend Druck auf Manbidsch ausüben, damit die USA die Terrororganisation PKK/YPG in den Osten des Euphrats ziehen. Dies wird ein strategischer Zug werden, der das Machtverhältnis in der Region sowie die Zukunft von Syrien beeinflussen wird.



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