Aus der Perspektive der Türkei (2017-51)

Der Istanbul-Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und die Istanbul-Deklaration.

Aus der Perspektive der Türkei (2017-51)

             Nach dem US-Präsident Donald Trump die Entscheidung zur Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels unterzeichnet hat, ist die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) auf Appell der Türkischen Republik, die die Ratspräsidentschaft der Organisation innehat, zu einem außerordentlichen Gipfel in Istanbul zusammen.  Im Anschluss an den OIC-Gipfel wurde die Istanbul-Deklaration veröffentlicht, in der unterstrichen wurde, dass das besetzte Ost-Jerusalem als Hauptstadt Palästinas ist. Somit traf die OIC die wichtigste Entscheidung in ihrer Geschichte. Mit dieser Entscheidung verkündete die OIC erstmals derart konkret und kraftvoll ihre Unterstützung für Palästina. Das Palästinenserpräsident Mahmut Abbas den Gipfel als „einen der wenigen mit erfolgreichen Abschluss“ bezeichnete ist ein Zeichen dafür.

          Der Gipfel und die Deklaration von Istanbul sowie die islamische Welt haben Einheit sowie Solidarität in der Jerusalem-Frage demonstriert. An dieser Stelle müssen wir unbedingt auch den Staatspräsidenten der Türkischen Republik Recep Tayyip Erdogan nennen. Denn die intensiven Anstrengungen von Erdogan und die Bemühungen der türkischen Diplomatie haben einen Konsens innerhalb der OIC ermöglicht. Erdogan sieht die Jerusalem-Krise nicht nur als eine Angelegenheit der Muslime, sondern der ganzen Menschheit und verfolgt dementsprechend eine Politik, die auf den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beruht.

          Die Istanbul-Deklaration beinhaltete wichtige Details. Die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch die USA wird in der Deklaration als Verstoß gegen UN-Resolutionen genannt. In diesem Rahmen werden die USA aufgefordert die Entscheidung rückgängig zu machen. Ferner werden alle anderen Staaten aufgerufen, auf eine Entscheidung wie die USA zu verzichten. Die Deklaration erklärt Ost-Jerusalem als die Hauptstadt des Palästinenserstaates. Die Bezeichnung „Ost-Jerusalem“ zeigt, dass die islamische Welt einer Zweistaaten-Lösung gegenüber positiv eingestimmt ist. Zudem werden alle Staaten aufgerufen, Ost-Jerusalem als die besetzte Hauptstadt Palästinas anzuerkennen. Außerdem beinhaltete die Deklaration einen Appell an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Darin wird der Weltsicherheitsrat aufgerufen, unverzüglich seinen Verantwortungen nachzukommen, den rechtlichen Status von Jerusalem zu bestätigen, die israelische Besetzung der palästinensischen Territorien zu beenden, den internationalen Schutz der palästinensischen Bevölkerung zu gewährleisten, alle Beschlüsse im Zusammenhang mit Palästina umzusetzen und an die Beschlüsse zu halten.     

          Nach der OIC-Deklaration können wir eindeutig sehen, dass eine Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts mit einem Zweistaaten-Modell international eine große Zustimmung hat. Während dieser Basis und Hoffnung auf eine Lösung erschweren die Vorstöße von US-Präsident Trump und dem israelischen Regierungschef Netanjahu die Frage.

          Die beim OIC-Gipfel in Istanbul getroffenen Beschlüsse sind hinsichtlich  der Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts von historischer Bedeutung. Für den Frieden in der Region ist es wichtig, hinter diesen Beschlüssen zu stehen und sie umzusetzen. Die islamischen Länder müssen von ihren auf konfessioneller und ethnischer Zugehörigkeit beruhende Auseinandersetzungen absehen und zusammenkommen. Dann kann ein Frieden in der Region viel einfacher gewährleistet werden.

             Die OIC steht erstmals derart konkret und kraftvoll hinter dem palästinensischen Volk. Gleichzeitig weist sie auf die rechtliche Grundlage der UN und des Völkerrechts hin. Mit der Abschlussdeklaration des OIC-Gipfels in Istanbul wird die Palästinenser-Frage in eine neue Dimension erhoben. Der Istanbul-Gipfel hat gezeigt, dass trotz der Konflikte und Teilungen in der islamischen Geographie eine diplomatische Initiative möglich ist.

          Die wichtigste Entscheidung des Istanbul-Gipfels ist die Anerkennung von Ost-Jerusalem zur Hauptstadt Palästinas. Die islamische Welt befürwortet diese Entscheidung und fordert die internationale Gemeinschaft auf, sich dieser Entscheidung anzuschließen. Gleichzeitig erklärt diese Entscheidung den Trump-Vorstoß als ungültig. Zweifelsohne sind die Disqualifikation der USA von der Vermittlerrolle im palästinensisch-israelischen Konflikt und der vorgesehene neue Mechanismus im Nahost-Friedensprozess weitere sehr wichtige Entscheidungen des OIC-Gipfels in Istanbul.

            Der Istanbul-Gipfel und die Deklaration sind ein Zeichen dafür, dass es in der Logik sowie dem Gleichgewicht der islamischen Welt und der globalen Ordnung eine grundlegende Veränderung gegen kann. Natürlich kann eine radikale Veränderung nicht von einem auf den anderen Tag und nach einem einzigen Ereignis geschehen. Die bevorstehende Zeit beherbergt Risiken, Spannungen und eventuelle Auseinandersetzungen. Dies darf nicht vergessen werden. Letztendlich hat die islamische Welt unter der Führung der Türkei eine starke Haltung dargelegt. Aber in wie fern sich die diese Haltung konkretisieren wird, werden wir mit der Zeit sehen. Denn eigentlich müssen dieser starken Haltung konkrete Schritte folgen.



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